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Videoüberwachung in Wohnhäusern

Georg Niedermühlbichler schreibt in seiner Kolumne in der WohnKrone: Über videoüberwachte Wohnanlagen und was eigentlich diesbezüglich erlaubt ist.

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Wer kennt sie nicht die Videokameras, die einen auf Schritt und Tritt verfolgen. Sie geben zwar auf der einen Seite Sicherheit, andererseits fühlt man sich oftmals stark beobachtet. Aber was ist bei der Überwachung von Wohnhäusern erlaubt? Die Absicht, ein Haus mittels Videokamera zu überwachen, muss bei der Datenschutzkommission gemeldet und von dieser genehmigt werden. Diese Regelung gilt auch für Einfamilienhäuser und Altanlagen. Die Meldepflicht entfällt, wenn keine Aufzeichnungen vorgenommen werden. Die Aufzeichnung muss protokolliert und die Daten binnen 72 Stunden nach der Aufzeichnung gelöscht werden. Auch sind Schilder, die auf die Videoüberwachung hinweisen, anzubringen. Unabhängig von der Melde- und Genehmigungspflicht muss das Anbringen der Videokamera „verhältnismäßig“ sein. Mit anderen Worten: Kann der gleiche Schutzzweck durch ein gelinderes Mittel ebenfalls erreicht werden, darf nicht aufgezeichnet werden. Das Interesse an der Überwachung muss zudem rechtlich höherwertig sein, als der Schutz der Privatsphäre der Personen, die damit aufgenommen werden. Keinesfalls muss man sich es aber gefallen lassen, dass die eigene Wohnungstür gefilmt wird.

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